Frage von Florian S. • 17.12.2023
Antwort ausstehend von Uli Grötsch SPD
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin F. • 17.12.2023
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 08.07.2024
Ja. Leider ist es mir nicht gelungen.
Frage von Ortwin S. • 15.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 08.02.2024
Da ich grundsätzlich keine Rechtsberatung anbiete, kann ich Ihnen nur teilweise auf Ihre Fragen antworten. Im Folgenden will ich das mal nach Ihren Fragestellungen machen
Frage von Heiko K. • 09.12.2023
Antwort von Daniel Baldy SPD • 12.12.2023
Genauso wie meine Fraktion stehe ich zur Entkriminalisierung von Cannabis.
Das Gesetz soll nicht blockiert, sondern zeitnah im neuen Jahr verabschiedet werden.
Frage von Andreas K. • 08.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 14.12.2023
Für uns ist klar, dass wir das im Koalitionsvertrag verabrede Cannabis-Gesetz bald beschließen werden.
Frage von Sven S. • 06.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.12.2023
Derzeit finden die abschließenden Gespräche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion dazu statt.