Frage von Margrit M. • 03.07.2024

Antwort von Marion Gentges CDU • 18.07.2024
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.
Da ich als Landtagsabgeordnete nicht an den von Ihnen angesprochenen Abstimmungen teilgenommen habe, kann ich zu dem Abstimmungsverhalten nichts sagen.
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz arbeitet daher zurzeit an einer Ausarbeitung des Prüf- und Testzentrums Konzepts. Zuletzt kann durch Innovation in der Produktionskette ein zusätzlicher Schub hin zu mehr Energieeffizienz ermöglicht werden.