Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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FRiDi ins Kanzleramt
Antwort von Friedhild (FRiDi) Miller
parteilos
• 06.08.2017

Sehr geehrter Herr R., lieber Morten,

leider bin ich auch nicht allwissend.

Es tut mir leid.

Ich kann Ihnen diese Frage nicht beantworten!

Antwort von Arno Gross
AfD
• 08.08.2017

(...) Die Alternative für Deutschland sieht sowohl die Einführung der Rundfunkgebühr kritisch als auch das System der gebührenfinanzierten staatlichen Rundfunkanstalten im Ganzen. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort von Robert Bläsing
FDP
• 21.08.2017

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Freie Demokraten fordern eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verbunden mit einer Verschlankung. Die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler sollen aber keine Doppelstrukturen finanzieren, wie sie bei 60 eigenständigen Hörfunkprogrammen unvermeidbar und bei sich ähnelnden Sendungen im Fernsehen offenkundig sind. (...)

Antwort von Michaela Mörsch
Die Linke
• 21.04.2017

(...) sie haben die Möglichkeit Widerspruch einzulegen als Mensch mit Behinderung, oder als sozial schwache können sie (auf Antrag) ganz von der Beitragszahlung entbunden werden. Die Verfassungsgerichte in Bayern und Rheinland-Pfalz haben den Beitrag für verfassungsmäßig in Ordnung erklärt. (...)

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