Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Wie Sie meinen Äußerungen entnehmen konnten, kam es zu keinem Zeitpunkt für mich in Frage, ein Fahrverbot einführen zu wollen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Beschlussempfehlungen dazu liegen vor, über welche heute abgestimmt werden sollen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 06.06.2024

Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Die Empfehlung der Expertengruppe, den Grenzwert für Cannabis auf 3,5 ng zu erhöhen und ein neues Testverfahren zu etablieren, begrüße ich sehr.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 10.04.2024

Ich halte eine Null-Toleranz-Regel im Straßenverkehr für geboten, zumindest bis hier mehr Erkenntnisse vorliegen. Vorschnelle Experimente mit Richtwerten verbieten sich angesichts der schlimmen Folgen, die eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss von Cannabis - so wie aller Drogen - haben kann.

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