Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hakan Taş
Antwort von Hakan Taş
Die Linke
• 24.09.2021

Problematisch sind aus meiner Sicht nicht die Diäten, sondern die Nebeneinkünfte von ParlamentarierInnen.

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort von Stephan Wefelscheid
FREIE WÄHLER
• 07.10.2021

Abgeordnete sind zwar keine Beamte. Der 17. Landtag hatte sich aber bei der systemischen Einordnung dieser beamtenrechtlichen Eingruppierungslogik bedient und gesetzlich normiert, dass die Entschädigung eines Mitglieds des Landtags sich am Endgrundgehalt eines Beamten des Landes der Besoldungsgruppe A16 orientiert.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.09.2021

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten entsprechen dem Gehalt eines Bundesrichters und werden jährlich an die Entwicklung der Löhne im Land angepasst.

Hier sollte das Bild eines heroischen Politikers der PARTEI stehen..
Antwort von Michael Hanses
Die PARTEI
• 16.09.2021

Alles was über das Notwendige und auch in der freien Wirtschaft übliche, zur Lebenserhaltung hinaus geht, werde ich an Hilfsorganisationen wie z.B die Seebrücke, oder Vereinen von Opfern rechter Gewalt spenden. Darauf haben Sie mein Wort!

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