Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort 04.03.2022 von Jürgen Baumgärtner CSU

ie Bayerische Staatsregierung geht diesen Weg und wägt/wägte in der sich dynamisch wandelnden Pandemielage immer wieder ab, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Lage erforderlich sind.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Durch den Pflegebonus, für den wir insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt haben, werden Pflegekräfte kurzzeitig entlastet.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin zwar dafür, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen, bin aber gegen eine Impfpflicht, weil sie die Gesellschaft noch tiefer spaltete als sie ohnehin schon gespalten ist.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 30.11.2021 von Katrin Helling-Plahr FDP

Die Maßnahme ist zudem bis zum 19. März 2022 befristet, sodass eine weitere Überprüfung ebendieser im Lichte der aktuellen Entwicklung sichergestellt wird.