Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 14.01.2022

die einrichtungsbezogene Impfpflicht umfasst alle beschäftigten Personen, die geimpft werden können.

Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne
SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.01.2022

Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.01.2022

die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 14.01.2022

da Ihre Fragen nunmehr offenbar nicht dem Informationsgewinn dienen, werde ich diese Fragen, die darauf zu zielen scheinen, entweder die Quellen oder meine Schlussfolgerungen infrage zu stellen, nicht mehr beantworten.

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