Antwort 14.01.2022 von Ariane Fäscher SPD
vgl. BT-Drucksache 20/188
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Antwort 14.01.2022 von Ariane Fäscher SPD
die einrichtungsbezogene Impfpflicht umfasst alle beschäftigten Personen, die geimpft werden können.
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU
Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU
die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.
Antwort 14.01.2022 von Ariane Fäscher SPD
da Ihre Fragen nunmehr offenbar nicht dem Informationsgewinn dienen, werde ich diese Fragen, die darauf zu zielen scheinen, entweder die Quellen oder meine Schlussfolgerungen infrage zu stellen, nicht mehr beantworten.