Antwort 10.02.2022 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.06.2022 von Christian Lindner FDP
bitte haben Sie Verständnis, dass Christian Lindner aufgrund der sehr hohen Zahl an Anfragen und Zuschriften nicht alle Fragen persönlich beantworten kann.
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP
In der Tat wurde die Verlustverrechnung von Kapitaleinkünften von der unionsgeführten Vorgängerregierung zum Nachteil vieler Anleger geändert. Wir Freie Demokraten lehnen diese Einschränkung deutlich ab.
Antwort 17.02.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Ausbau der Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege zu beschleunigen.
Antwort 25.03.2022 von Andreas Schwarz SPD
Der Gesetzgeber hat im Zuge der schrittweisen Einführung des bundeseinheitlichen Personalbemessungsverfahrens für vollstationäre Pflegeeinrichtungen beginnend zum 1. Juli 2023 (mit Übergangsfristen) eine Überführung auch der gesonderten Vergütungszuschläge für Pflegefachstellen in das allgemeine Vergütungsrecht gesetzlich verankert
Antwort 26.04.2022 von Florian Toncar FDP
Gegenüber unseren Koalitionspartnern werden wir weiterhin darauf drängen, die Beschränkungen vollständig abzuschaffen