Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von H.-Jürgen G. • 22.09.2021
Herr Amthor, was haben Sie unternommen und was werden sie als Jurist gegen den existierenden Rassismus und gegen laufende Rechtsbeugungen in der M-V-Justiz unternehmen?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Rosa M. • 21.09.2021
Warum sind Sie gegen die Abschaffung des Begriffs „Rasse“ im Grundgesetz? Sie haben diese Aussage nämlich unbegründet gelassen. Meiner Meinung nach ist der Begriff veraltet und angreifend.
Portrait von Lennart Schwarzbach
Antwort 22.09.2021 von Lennart Schwarzbach NPD

Die „Streichung des Begriffes Rasse“ aus dem Grundgesetz halte ich für eine Mogelpackung, um erneut eine Änderung am GG zu unseren Ungunsten vorzunehmen.

Frage von Patrick B. • 20.09.2021
Wird es einen Untersuchungsausschuss zum Mord an Oury Jalloh und den übrigen Morden des Reviers Dessau-Roßlau geben? Wenn nicht, wie gedenken Sie, die lange überfällige Verbrechen aufzuklären?
Portrait von Katja Pähle
Antwort 22.09.2021 von Katja Pähle SPD

zum Tod von Oury Jalloh gab es in der letzten Wahlperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt (2016-2021) viele offene Fragen zum Ermittlungsverfahren.

Frage von Ruby R. • 17.09.2021
Hallo Herr Lüders, wie stehen Sie zur Bekämpfung von Rassismus in Brandenburg, wo die NoAfD sehr mächtig ist? Wie stehen Sie zu Sexarbeit und zu intersektionalem Feminismus?
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 17.09.2021 von Niels-Olaf Lüders BSW

Rassismus und Unterdrückung stehen quasi im völligen Widerspruch zu meiner Idee von einer solidarischen Gesellschaft gleichberechtigter Menschen