Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,
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Antwort 29.08.2023 von Michael Thews SPD
Antwort 27.09.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da für die Strommengen in den Fällen des § 7 (Stromentnahme über nicht-öffentliche Ladepunkte) der 38. BImSchV für reine Elektrofahrzeuge Schätzwerte herangezogen werden, kann eine Mitteilung beim Umweltbundesamt (UBA) unterjährig erfolgen.
Antwort 30.08.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Förderung zur Anschaffung von PKW ist tatsächlich keine konkrete Aufgabe des Landes, viel mehr liegt es beim Bund, für entsprechende Anreize im Bereich der Elektroautos zu sorgen.
Antwort 14.08.2023 von Alexander Flierl CSU
Sehr geehrter Herr H.,
Sie können sich gerne direkt mit meinem Büro in Verbindung setzen.
Stimmkreisbüro Alexander Flierl MdL
Antwort ausstehend von Jana Schimke CDU
Antwort 13.09.2023 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mittel im Haushalt des UBA sind auf das Kalenderjahr beschränkt, eine Übertragung in das nächste Jahr ist nicht möglich