Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karsten S. • 15.08.2024
Wie stehen Sie heute zu Ihren Handlungen und Unterlassungen für, oder gegen die Rettung von hunderten Ortskräften beim Fall von Kabul? Im August 2021. Wie handeln Sie heute? Rettung, Abschiebung, was?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Patrik B. • 08.07.2024
Sehr geehrter Herr Frei,welches Bild vermittelt die deutsche Politik wenn gegebene Versprechen gebrochen werden?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2024 von Thorsten Frei CDU

ehrlicherweise wüsste ich nicht, inwiefern Deutschland seinen Zusagen nicht gerecht geworden sein könnte.

Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Woran scheitert es, dass die Regierung nicht konsequent abschiebt und haben Sie eine Lösung dafür, z.B. nach Afghanistan abzuschieben, obwohl dort derzeit die Terrormiliz Taliban an der Macht ist?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Karsten S. • 10.01.2024
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war aus BSW Sicht vom 04.01.24 also beschämend. Von 2001 bis 2021 gingen die Mädchen in diesem Land in Schulen. Was bitte ist an diesem Versuch beschämend?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Sebina D. • 19.12.2023
Woher rührt die konträr unterschiedliche Bewertung der Gefährdung afghanischer Ortskräften durch Grüne Politiker vs. BMZ/BMVg ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD lehnt die Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan ab.

Frage von Karsten S. • 29.11.2023
Welche Lösung verfolgen Sie, damit der Schutz akut gefährdeter Flüchtlinge gesellschaftlich akzeptabel rasch greift? Ihre Floskel:„Wie diese Hürden aussehen, ist eine politische Frage“ sagt nichts.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Natürlich ist es eine politische Frage, wie man das Recht auf Asyl konkret ausgestaltet.