Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2021 von Stephan Brandner AfD
Die AfD verfügt über hervorragendes Personal und wird dies auch gern in Zukunft in verantwortungsvollen Positionen einsetzen.
Antwort 16.11.2021 von Matthias Miersch SPD
Ich möchte Sie aber gerne ermutigen, sich mit Ihrem Anliegen an Ihren örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zu wenden.
Antwort 12.10.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, die Regeln für die Bürgerentscheide punktuell zu verbessern, um die Rechte der Bürger*innen noch mehr zu stärken.
Antwort 02.11.2021 von Joachim Herrmann CSU
Insgesamt halte ich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide daher für ausgewogen.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN