Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 15.02.2024 von Katrin Staffler CSU

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir das aber nicht zulassen und uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Bundesregierung die Sorgen und Nöte junger Menschen ernst nimmt.

Timon Gremmels
Antwort 18.01.2024 von Timon Gremmels SPD

Die SPD setzt sich dafür ein, dass die derzeitigen Regelungen permanent reflektiert werden.

Portrait von Karin Müller
Antwort 16.01.2024 von Karin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde empfehlen, sich an die Rechtspolitiker*innen der Fraktion zu wenden und das Thema mit diesen zu diskutieren.

Hakan Demir
Antwort 19.01.2024 von Hakan Demir SPD

Aus dem Gesetz ergibt sich kein Hinweis, dass unterschiedliche rechtmäßige Voraufenthaltszeiten mit unterschiedlicher Gewichtung angerechnet werden sollten. Auch die Anwendungshinweise des Bundesministerium des Innern und für Heimat sind sehr klar, dass alle Zeiten mit einer Aufenthaltserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz (worunter ja auch Studienzeiten fallen) anzurechnen sind.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bildung ist Sache der Länder. Diese Frage müssen Sie an das zuständige Bildungsministerium richten.

Portrait von Martina Gießübel
Antwort 09.01.2024 von Martina Gießübel CSU

Darüber hinaus betrifft das Thema auch nicht meinen politischen Fachbereich, sodass ich einen solchen Antrag nicht stellen werde.