Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort 11.09.2017 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP

(...) herzlichen Dank für deine Frage. Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehne ich ab; Aufgaben, die diesbezüglich diskutiert werden, können ohne weiteres durch Polizei und Technisches Hilfswerk (THW) erledigt werden. Das THW wäre gegebenenfalls zu stärken und besser auszurüsten. (...)

Portrait von Jan Pauls
Antwort 08.09.2017 von Jan Pauls SPD

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP ist übertrieben. Wir wollen kein Wettrüsten. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 07.09.2017 von Ute Vogt SPD

(...) a) Die SPD hat die Anschaffung der bewaffneten Kampfdrohne in der letzten Sitzungswoche verhindert und das halte ich für richtig. (...)

Portrait von Ute Koczy
Antwort 22.09.2017 von Ute Koczy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich finde es sehr gut und wichtig, dass sich solche Initiativen aus der Zivilgesellschaft wie die Ihre für mehr Frieden einsetzen und dies gilt ganz besonders bei dem Konflikt in Syrien. Zu Ihrer ersten Frage: Diese kann ich leider nicht beantworten, denn ich weiß heute noch nicht, was in einer künftigen Situation als Vorlage zur Abstimmung kommen wird. (...)