Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2021 von Ivo Teichmann Bündnis Deutschland
(...) Trotz Einwilligung bleiben die Geimpften nicht völlig schutzlos (...)
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 08.07.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrte Frau Dinter,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 08.07.2021 von Wolfgang Kubicki FDP
(...) Grundrechtseinschränkungen müssen fortlaufend auf ihre Rechtfertigung überprüft werden und dem kann sich ein Verordnungsgeber auch nicht entziehen. (...)
Antwort 06.07.2021 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Untersagung eines Auftritts darf nur vollzogen werden, wenn dafür juristisch relevante Aussagen oder Verhaltensweisen vorliegen. (...)