Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ewald F. • 19.10.2019
Frage an Katja Mast von Ewald F. bezüglich Verkehr
Portrait von Katja Mast
Antwort 21.10.2019 von Katja Mast SPD

(...) Es ist also keine Vernunftfrage, sondern eine Frage der Mehrheiten. Auch wenn sich eine Mehrheit der Deutschen ein Tempolimit wünscht, so gibt es keine parlamentarischen Mehrheiten dafür. Wenn es keine Mehrheiten gibt, wird es nicht Gesetz. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort 03.06.2020 von Ursula Groden-Kranich CDU

(...) Zur Senkung des CO²-Ausstoßes im Verkehrsbereich setze ich - gemeinsam mit meiner Fraktion - auf Anreize für ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 21.10.2019 von Emmi Zeulner CSU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht an mich und Ihre Nachfrage zu meinem Abstimmungsverhalten zum Tempolimit. (...) Ich habe auch deswegen gegen ein Tempolimit gestimmt, da unsere deutschen Autobahnen verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut sind und zu den sichersten Straßen der Welt zählen. (...) Die situationsangepasste Geschwindigkeit kann daher deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. (...) Liebe Frau Zeulner, ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit ein bisschen meine Gründe gegen ein generelles Tempolimit erläutern. (...)

Nadine Schön
Antwort 13.02.2020 von Nadine Schön CDU

(...) Verkehrssicherheit hängt aber auch von der Fahrzeugsicherheit sowie der Beschaffenheit von Straßen und der Verkehrsinfrastruktur insgesamt ab. Mein Eindruck ist, dass das Tempolimit schnell als eierlegende Wollmilchsau der Verkehrssicherheit stilisiert wird. Das Problem ist aber wesentlich vielschichtiger und fängt beim Fahrverhalten jedes Einzelnen an. (...)

Frage von Christian M. • 19.10.2019
Frage an Ulrike Bahr von Christian M. bezüglich Umwelt
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 24.10.2019 von Ulrike Bahr SPD

(...) Sie haben mit Ihrer Forderung nach einem Tempolimit Recht. Auch meine Partei, die SPD, hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst. Leider wird diese Meinung aber nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt. (...)

Frage von Christian M. • 19.10.2019
Frage an Ulrich Lange von Christian M. bezüglich Umwelt
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 22.10.2019 von Ulrich Lange CSU

(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung meines Erachtens nicht zielführend. Erfolgversprechend sind hingegen, die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe, sowie die dauerhafte Senkung des Schadstoffausstoßes im Verkehrsbereich. (...)