Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Oktober zu den neuen gesetzlichen Regelungen im Bereich der Kinderbetreuung in Niedersachsen. Da diese Thematik in den Zuständigkeitsbereich des Landes Niedersachsen fällt, habe ich Ihre Anfrage an den Sprecher für Kultuspolitik der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion, Herrn Stefan Politze, mit der freundlichen Bitte um Übernahme weitergeleitet. Sofern Sie ihm Ihre Kontaktdaten mitteilen (z.B. über die E-Mail-Adresse info@stefan-politze.de oder über die E-Mail-Adresse Stefan.Politze@LT.Niedersachsen.de), wird er Ihnen eine entsprechende Antwort zukommen lassen können. (...)
(...) 1) Das fängt schon damit an, dass Schüler mit Gruppenzwang dazu überredet werden, "freiwillige" Unterschriften zu leisten, um "Schule gegen Rassismus und für Zivilcourage" zu werden. Unter diesem Deckmantel wird eine aggressive Einwanderungspolitik und fast schon antieuropäischer Rassismus verkauft. (...)
(...) Staatstrojaner scheinen mir dann in der Tat sinnvoll, wenn damit (international) vernetzte Drogenkartelle, terroristische Organisationen etc. ausgehoben werden können. (...)
(...) Ein Aspekt läge mir noch am Herzen: leider entfremden wir uns immer mehr von der Natur, was uns immer weniger erleben lässt, wie gut sie tut, und was auch den Drang schwächt, sie bewahren zu wollen. Banalerweise schützt man nur das, wozu man eine Beziehung hat. (...)
