Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der SAGA und den Wohnungsbaugenossenschaften haben wir bereits zwei starke Säulen im non-profit Bereich. Wir möchten insbesondere Wohnungsbaugenossenschaften fördern, etwa durch eine ausgereiftere Konzeptvergabe beim Verkauf städtischer Flächen, die nicht vornehmlich über den Preis geregelt wird. Das gegenwärtige Vorhaben des Senats, Grundstücke künftig ausschließlich im Erbbaurecht mit Einmalzahlung zu vergeben, wird es Wohnungsbaugenossenschaften nahezu unmöglich machen, auf städtischen Flächen zu bauen. (...)

(...) Die Berichterstattung für den Verkehrsetat habe ich nicht inne. Auch bin ich kein Fachmann für Verkehrspolitik. Daher muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich keinen Zugang zu den von Ihnen angefragten Dokumenten habe. (...)

Ich kann Ihre Frage nicht ernst nehmen, da es sich bei der Gießkanne um einer Raucherkneipe handelt und nicht um eine Einrichtung mit einem ganzheitlichen Betreuungskonzept. (...)

(...) Gerne werde ich Ihrem Wunsch nachkommen und mich um eine zeitnahe Beantwortung Ihres Anliegens kümmern. Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund des hohen Anfragepensums des BMVI eine Beantwortung der Anliegen vereinzelt längere Zeit in Anspruch nehmen kann. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.12.2019 und der Unterstützung eines möglichen neuen S-Bahn-Tunnels. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Kirsch, vom Grundsatz her erscheint mir die Regelung sinnvoll, da höhere Bäume die Parzellen tatsächlich derart verschatten könnten, sodass eine kleingärtnerische Nutzung (für andere Parzellenpächter) nicht mehr möglich wäre. (...)