Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schneider
Antwort 30.12.2009 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Soweit der Senat. Doch auch wenn es sich der Antwort zufolge nur um einen einzige Einsatz dieser Art handelt, bleiben einige Fragen offen: Wieso hat die Polizei die Verkehrskontrolle nicht abgebrochen, wenn sie sie nicht mit eigenen Mitteln durchführen konnte? Darf das Alarmsystem für solche Amtshilfe benutzt werden, oder handelt es sich nicht um eine Art Missbrauch? (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 14.01.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Dezember 2009 um 21:24 Uhr von der Rettungsleitstelle der Feuerwehr alarmiert. Der Einsatz durch die FF Oldenfelde konnte nach circa einer Stunde beendet werden, weil die Polizei dann den Betrieb ihres eigenen Beleuchtungsgerätes aufnehmen konnte. (...)