Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jana L. • 13.09.2017
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2017 (...) Immer wieder gab es den Einwand der Verkehrslenkung, dass der Abfluss des Autoverkehrs zu wichtig sei. Nunmehr gibt es einen Senatsentwurf für ein neues Mobilitätsgesetz, mit dem die Ungleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer*innen beendet werden soll. (...)
Frage von Jana L. • 13.09.2017
Antwort von Frithjof Zerger Die Urbane. • 13.09.2017 (...) ich habe mich tatsächlich oft genug schon selbst über zu kurze Grünphasen für Fußgänger*innen oder Radfahrer*innen geärgert. Gerne setze ich mich bei den lokalen Behörden für eine Verlängerung ein. (...)
Frage von Jana L. • 13.09.2017
Antwort von Pascal Meiser Die Linke • 20.09.2017 (...) Zu kurze Ampelschaltung an Fußgängerampeln sind in der Tat an vielen großen Straßen in unserem Bezirk ein echtes Ärgernis. Ich befürworte daher grundsätzlich die Verlängerung von Ampelphasen für Fußgängerinnen und Fußgänger, um allen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Überquerung der Straße in angemessener Zeit zu ermöglichen. (...)
Frage von Jana L. • 13.09.2017
Antwort von Fares Al-Hassan bergpartei • 14.09.2017 (...) Wer dann die Überquerung nicht schafft, ist gefangen. Aber machen wir uns nichts vor - selbst wenn ich gewählt werden würde, hätte ich keinen Einfluss auf die Ampelphasen, denn das ist Gemeindesache, ausser der Gesetzgeber schreibt da was neues vor (und das Verkehrsministerium werd ich auch nicht bekommen, trotz der absoluten Unfähigkeit von Dobrindt und seinen Vorgängern). Aber Deiner Meinung bin ich einhundertprozentig und rate Dir Dich an deine städtischen Vertreter oder die BVV (BezirksVerordnetenVersammlung) zu wenden. (...)
Frage von Matthias J. • 12.09.2017
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Ernst S. • 12.09.2017
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 19.09.2017 Wir wollen Fahrverbote wenn möglich verhindern. Auch eine blaue Plakette sehen wir kritisch, wenn mit deren Einführung die Fahrer*innen älterer Fahrzeuge dann nicht mehr in die Städte fahren dürfen.