Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat sich aus guten Gründen ganz bewusst nicht an dem militärischen Einsatz beteiligt

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 06.04.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Den hat nicht nur die Weltgemeinschaft verurteilt, sondern auch dazu geführt, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich gegen eine Unterstützung dieses Angriffs ausgesprochen hat.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 11.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, wir Grüne machen keine Unterschiede bei Verletzungen des Völkerrechtes

Portrait von Schahina Gambir
Antwort 25.11.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Völkerrecht ist kein Zweiklassenrecht, deswegen hat sich Deutschland an der großen Mehrheit der von Ihnen aufgezählten Konflikte nicht beteiligt.