Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

Frage von stephan w. • 06.10.2019
Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 11.10.2019

(...) Sie macht letzlich das Gleiche, was andere Landesregierungen auch machen: Sie betreibt Politik im Interesse der Monopole. So scheffelte Siemens allein im ersten Quartal 2019 2,4 Mrd Euro Profit und baut zugleich Arbeitsplätze in Erfurt ab - kein nennenswerter Widerstand der Landesregierung. Opel baut sein Werk in Eisenach um und beantragt zukünftig die Anlieferung anstatt auf Zügen auf täglich 250 LKW´s zu verlagern - die Landesregierung stimmt zu! (...)

Portrait von Ursula Nonnemacher
Antwort von Ursula Nonnemacher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2019

(...) Über Wahlwerbung läßt sich trefflich streiten! Neben Zuschriften wie der Ihren bekomme ich auch jede Menge wütender Briefe, ob die Bündnisgrünen jetzt weite Teile des Landes einfach kampflos den Rechten überlassen wollten, da in der Region xy gar keine grünen Plakate hingen. Ich denke, eine gewisse Grundabdeckung ist für die Wahrnehmbarkeit einer Partei erforderlich. (...)

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