Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort ausstehend von Andreas Rimkus SPD
Antwort 24.09.2021 von Josip Juratovic SPD

Während wir im Juni die für die aktuelle, noch sehr frühe Entwicklungsphase die vom Verteidigungsministerium beantragten Gelder freigegeben haben, haben wir als Fraktion auch klargestellt, dass die Bewilligung weiterer Gelder für anstehende Entwicklungsschritte nur unter strengen Auflagen und enger parlamentarischer Kontrolle geschehen wird

Carolin Hümpel
Antwort ausstehend von Carolin Hümpel FDP
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 22.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extrale- gale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 21.09.2021 von Parsa Marvi SPD

Wir stehen für den bestmöglichen Schutz unserer SoldatInnen. Dazu gehört auch der Einsatz von Drohnen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch
von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere
völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns
GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht
vereinbar.