Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mechthild L. • 29.01.2025
Unter der CDU-Regierung von Fr. Merkel sollte die digitale Infrastruktur Kanzler-Sache sein. Passiert damals wenig. Dt. ist international zurückgefallen. Warum sollte das zukünftig mit CDU besser sein
Antwort ausstehend von Tijen Ataoğlu CDU
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Wie wollen Sie sich für die Digitalisierung der Justiz einsetzen?
Portrait von Jonathan Voss
Antwort 08.02.2025 von Jonathan Voss FDP

- flächendeckenden Einsatz von Videokonferenztechnik
- Online-Verfahren für geringe Streitwerte
- Justiz-Cloud
- KI nutzen
- e-Akte

Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Wie wollen Sie sich für die Digitalisierung der Justiz einsetzen?
Bild von Kim Theisen
Antwort 07.02.2025 von Kim Theisen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch in Strafverfahren wird die eAkte eingesetzt, um einen sicheren und effizienten Informationsaustausch zwischen Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu gewährleisten.

Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Wie wollen Sie sich für die Digitalisierung der Justiz einsetzen?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 05.03.2025 von Thorsten Rudolph SPD

Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.

Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Wie wollen Sie sich für die Digitalisierung der Justiz einsetzen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 03.02.2025 von Josef Oster CDU

Die Digitalisierung der Justiz ist neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der entsprechenden Stellen zentrale Voraussetzung für eine konsequente Strafverfolgung und damit einen wirksamen Rechtsstaat.