Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Laura P. • 09.03.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.06.2023 Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.
Frage von Tonio S. • 02.03.2023
Antwort von Jürgen Pohl AfD • 15.03.2023 Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.
Frage von Susi P. • 03.02.2023
Antwort ausstehend von Sabine Schüler AfD Frage von Ilona H. • 13.12.2022
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 20.12.2022 Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.
Frage von Simon S. • 02.12.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Markus M. • 26.11.2022
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN