Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 06.06.2023

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.

Jürgen Pohl AfD
Antwort von Jürgen Pohl
AfD
• 15.03.2023

Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 20.12.2022

Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.

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