Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigrid Hupach
Antwort ausstehend von Sigrid Hupach BSW
Portrait von Lutz Richter
Antwort 19.10.2024 von Lutz Richter BSW

Wir lehnen nach wie vor die Stationierung von ausländischen Soldaten und / oder Kernwaffen ab

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Foto von Daniel Seiffert
Antwort 02.11.2024 von Daniel Seiffert Die Linke

Für uns ist entscheidend, dass das Grundgesetz eine aktive Friedenpflicht gebietet. Dieser fühlen wir uns verpflichtet. Auch das ist ein Grund, warum wir die vorgesehene Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik entschieden ablehnen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Allerdings wird man bestreiten, dass damit eine Verletzung des 2+4- Vertrages verbunden sei. Denn es sind ja keine Truppen und keine Kernwaffen, die dort stationiert werden.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 21.11.2024 von Jens Lehmann CDU

Kurz gesagt, eine Übergangslösung durch ein europäisches Verteidigungsbündnis könnte ein sinnvoller und realistischer Ansatz sein, um der Ukraine dringend benötigte Sicherheitsgarantien zu bieten, ohne den langfristigen Weg in die NATO zu verbauen.