Antwort ausstehend von Martin Lejeune BIG
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2016 von Martin Lejeune BIG
(...) Ich werde für neue Gesetze kämpfen, die auch Muslime vor Diskriminierung und Rassismus schützen. (...)
Antwort 18.09.2016 von Matthias Kollatz SPD
(...) Dass das Recht der Kinder nach der Kinderkonvention auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben verletzt wird, kann ich trotz Nachforschungen nicht erkennen. Das Programm für 'Brennpunktschulen' ist kürzlich ausgeweitet worden. Das Programm 'soziale Stadt' ebenso. (...)
Antwort 22.08.2016 von Mario Czaja CDU
(...) Der massive Personalabbau im öffentlichen Dienst, der unter Rot-Rot vorangetrieben wurde, hat zunehmen eine leistungsfähige Verwaltung gefährdet. Seitdem die CDU in Regierungsbeteiligung ist, wurde wieder umgesteuert. (...)
Antwort 30.08.2016 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nein. Whistleblower und Berufsgeheimnisträger*innen sind nicht genug geschützt. (...)
Antwort 21.08.2016 von Ines Schmidt Die Linke
(...) Zum einen gibt es das Landesgleichstellungsgesetz. Damit können wir die berufliche Gleichstellung von Frauen nicht nur im öffentlichen Dienst, sondern auch in Unternehmen des Landes Berlin und Betrieben mit Landesbeteiligung direkt festschreiben, auch wenn sie privatwirtschaftlich organisiert sind. Zum anderen stehen uns als Steuerungsmittel die öffentliche Auftragsvergabe und Wirtschaftsförderung zur Verfügung. (...)