Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.09.2011 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr Humplik,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 18.7.2011 zum Thema Steuersenkungen und Diäten der Abgeordneten, auf das ich Ihnen hiermit gerne antworten möchte.

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 20.07.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Unsere Aufgabe als Politiker, und die nehme ich sehr ernst, ist es, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die das Risiko des Missbrauchs wirtschaftlicher Macht minimieren. Daran arbeiten wir täglich. (...)

Portrait von Jutta Widmann
Antwort 25.07.2011 von Jutta Widmann FREIE WÄHLER

(...) für Ihr Email zum Thema Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen in Niederbayern nach dem Olympia-Aus möchte ich mich sehr herzlich bedanken. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen angesprochenen Gelder jetzt trotz des Olympia-Aus so nicht zur Verfügung stehen, da diese noch nicht bewilligt waren und somit auch nicht konkret "frei werden" können. (...)

Frage von Rudolf R. • 18.07.2011
Frage an Reserl Sem von Rudolf R. bezüglich Finanzen
Portrait von Reserl Sem
Antwort 21.07.2011 von Reserl Sem CSU

(...) die nicht erfolgreiche Olympiabewerbung bedeutet keineswegs, dass jetzt Finanzmittel zur anderweitigen Investition frei würden. Es entfällt dadurch lediglich der Grund für die Priorität oberbayerischer Infrastrukturprojekte. (...)