Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Miriam S. • 22.11.2017
Antwort von Jan Korte Die Linke • 29.11.2017 (...) Dazu sind wir zum einen rechtlich verpflichtet, aufgrund internationaler Abkommen und infolge unserer Verfassung. Die industrialisierten Länder sind aber auch in vielfältiger Weise an der Schaffung von Fluchtursachen beteiligt und hierfür verantwortlich (Stichworte: kriegerische Interventionen, Waffenexporte, ausbeuterische Weltwirtschafts- und Handelsbeziehungen, Folgen der Umweltverschmutzung, Zerstörung heimischer Märte und Produktionen durch EU-subventionierte Exporte usw.). Da kann es nicht (...)
Frage von Miriam S. • 22.11.2017
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 30.11.2017 (...) Im kleinen Libanon stellen syrische Flüchtlinge seit 2014 mit über einer Million Menschen etwa ein Fünftel der Bevölkerung. In Syrien selbst gibt es weitere sechs Millionen sogenannte Binnenflüchtlinge. Im Vergleich dazu wurden bis März 2017 in der gesamten EU, in Norwegen und der Schweiz 920.000 Asylanträge von Geflüchteten aus Syrien verzeichnet – bei einer Gesamtbevölkerung von über 500 Millionen Menschen in der Europäischen Union. (...)
Frage von Ekkehart S. • 16.11.2017
Antwort von Stephan Albani CDU • 17.11.2017 (...) Um einen effizienten und zeitnahen Austausch zu gewährleisten, fokussiere ich mich bei der Bürgerkommunikation auf die Kommunikationskanäle Email, Fax, Post und - wo immer möglich - besonders gerne das persönliche Gespräch. Dies funktioniert für alle Seiten sehr gut und ich habe mich daher gegen den Austausch über weitere Kommunikationskanäle oder moderierende Vermittlungsinstanzen wie abgeordnetenwatch.de entschieden. (...)
Frage von Deborah S. • 15.11.2017
Antwort von Karin Maag CDU • 21.11.2017 (...) da diese Thematik den Rahmen sprengt, in dem ich mich hier bewegen kann, möchte ich Sie bitten die Anfrage meinem Büro (karin.maag.wk@bundestag.de) per E-Mail zukommen zu lassen. (...)
Frage von Deborah S. • 15.11.2017
Antwort von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2017 (...) Für untragbar halte ich, dass bundesweit immer wieder Geflüchtete abgeschoben werden, die eine Ausbildung absolvieren. Jungen Menschen in einer Ausbildung sollten durch eine unsichere Aufenthaltssituation nicht zusätzlich Steine in Weg gelegt werden. (...)
Frage von Hertha S. • 29.10.2017
Antwort von Philipp Amthor CDU • 08.01.2018 (...) Deshalb fragen Sie auch zu Recht nach konkreten Integrationsmaßnahmen im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Hier gibt es dem Grunde nach zwei Ebenen: Staatliche und nichtstaatliche Integrationsmaßnahmen. Im behördlichen Bereich haben die Kommunen und der Landkreis Vorpommern-Greifswald in den letzten Jahren viel erreicht und stehen Ihnen zum Näheren sicher gern zur Auskunft zur Verfügung. (...)