Antwort 09.09.2011 von Egon Jüttner CDU
Sehr geehrter Herr Zschach,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2011 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie äußern Bedenken, dass Deutschland seine Souveränität verliere. Diese Bedenken sind unbegründet: Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) bedeutet keine Übertragung von nationalen Haushaltsrechten an Brüssel. Der ESM stellt Kredite für Staaten zur Verfügung, die Schwierigkeiten haben, am Kapitalmarkt Geld zu bekommen. (...)
Antwort 25.08.2011 von Michael Schlecht Die Linke
Sehr geehrter Herr Zschach,
meine Fraktion wird den ESM voraussichtlich ablehnen.
Ich habe mich in einer Pressemitteilung vom 10.März 2011 zum Wettbewerbspakt sowie zum ESM mit folgenden Worten geäußert:
Antwort 31.08.2011 von Christian Lindner FDP
Ja, Sie interpretieren falsch.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner
Antwort 20.10.2011 von Marlene Mortler CSU
(...) Gelingt es uns, die jetzt unerlässlichen, tiefgreifenden Strukturreformen mit den entscheidenden und wirksamen Instrumenten (z.B. Sanktionsmechanismen) durchzusetzen, so können wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Ich glaube an Europa; wir brauchen es. (...)
Antwort 01.09.2011 von Norbert Brackmann CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Spitzensteuersatz von 42 Prozent greift im deutschen Einkommenssteuerrecht bei einem ledigen Arbeitnehmer bereits ab einem Einkommen von ca. 53.000 Euro brutto im Jahr. (...)