Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arne Lietz
Antwort von Arne Lietz
SPD
• 23.12.2015

(...) : Der Austritt Großbritanniens wäre ein herber Verlust für die Staatengemeinschaft. Im Moment gibt es Verhandlungen zwischen dem Mitgliedsstaat und der EU. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 08.12.2015

(...) Dementsprechend forderte das Parlament auch die Kommission auf, einen Legislativvorschlag zur Überprüfung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts undUrheberrechtsen Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vorzulegen und darin eine Bestimmung zur vollständigen Harmonisierung von Ausnahmen und Beschränkungen vorzusehen, unter anderem in Bezug auf Privatkopien. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 31.07.2014

(...) Die Frage, ob eine solche Beschränkung der Freizügigkeit gerechtfertigt sein kann, kommt jedoch am Ende auf den Einzelfall an. Insbesondere seit dem Bosman-Urteil gab es viele Versuche, in Sportlerverträgen bestimmte Aspekte – wie etwa ablösefreie Wechsel von Spielern oder Quoten für Spieler aus anderen Mitgliedstaaten – zu regeln. Zudem hatte erst im April der Präsident der Fifa, Sepp Blatter, selbst noch einmal die Einführung einer so genannten "6+5 Regelung" ins Spiel gebracht, die zu Beginn jeder Begegnung den Einsatz sechs einheimischer Spieler vorsieht und die 2010 aufgrund der Unvereinbarkeit mit dem EU-Arbeitsrecht zunächst wieder fallen gelassen wurde. (...)

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