Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Ullrich
Antwort von Volker Ullrich
CSU
• 15.01.2018

(...) Ich möchte jedoch Ihrer Aussage widersprechen, dass das Parlament die Gesetzentwürfe nur „abnicken“ würde. Die Kernaufgabe des Parlaments ist die Gesetzgebung. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 15.01.2018

(...) Ich möchte deshalb weniger über die Partei und ihre gezielten Provokationen sprechen. Wichtiger ist es mir, dass wir uns als Demokratinnen und Demokraten über gewisse Regeln des Anstands einig sind und wir durch ein geschlossenes Auftreten jeglichen spalterischen Tendenzen in der Gesellschaft entgegentreten. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 19.01.2018

(...) die Aussage vom Abgeordneten Maier der AFD ist entlarvend und spricht für sich selbst. Es gehört zu deren Masche derart zu provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufschreie sind genau das, was die wollen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.01.2018

(...) Soweit es meine Zeit zulässt, bin ich bemüht so viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger persönlich zu beantworten wie möglich. In besonders hektischen Zeiten bitte ich mein Team, mich hierbei zu unterstützen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 07.01.2018

(...) Als Mitglied des Präsidiums des Bundestages bin ich befugt und beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Geschäftsordnung des Bundestages eingehalten wird. Die von Ihnen angeführten Entgleisungen haben keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag. Sie obliegen folglich der üblichen Strafbarkeit, sofern Gerichte sie entsprechend einordnen – und der politischen Auseinandersetzung. (...)

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