Die Bayerische Staatsregierung steht dem Vorhaben einer Cannabis-Legalisierung ablehnend gegenüber und setzt umso mehr auf eine wissenschaftlich fundierte Aufklärung über die Risiken
Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält
Klar ist jedoch auch: Nach über zwei Jahren Pandemie setzen wir wieder verstärkt auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.
Die Inzidenzzahlen befinden sich deutschlandweit - wenn auch Rückläufig - noch immer auf einem hohen Niveau von deutlich über 300. Das heißt, dass noch immer ein Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus besteht