Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Generell gilt: Mehrehen sind in Deutschland nicht möglich. Es ist sogar strafbar, wenn ein bereits verheirateter Ehepartner eine Ehe mit einer weiteren Person schließt. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 07.04.2019 von Peter Weispfenning MLPD

(...) ich lehne die Schengen-Regelung ab, die die Einreise eines ausländischen Ehepartners unter das Damoklesschwert der vorherigen Kenntnis der deutschen Sprache stellt. So viel zur Merkelschen „Willkommenskultur“... (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.11.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Bei Wiederheirat entfällt dieses Kriterium ja wieder, sodass der Unterhaltsvorschuss für Kinder bis zu 17 Jahren gezahlt wird, wenn diese nur durch einen Elternteil erzogen werden. Damit setzt man klare Grenzen und das Gesetz ist damit genau angepasst. (...)

Ulrich Singer
Antwort 11.10.2018 von Ulrich Singer AfD

(...) Auch ist es natürlich schlimm, wenn überhaupt Menschen gejagt und sogar verprügelt werden. Die AfD lehnt jede Form der Gewalt ab. (...)

Ina Sinterhauf
Antwort 26.09.2018 von Ina Sinterhauf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) - Wohnungssituation in Ballungsräumen: Hier hat der Staat es versäumt, seiner Verantwortung nachzukommen und dafür zu sorgen, dass Wohnraum für alle Menschen bezahlbar bleibt. Wir Grüne möchten dies nachholen und in Bayern massiv in den Sozialen Wohnungsbau investieren. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 03.07.2018 von Svenja Stadler SPD

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1. Juni, in dem sie zu Polygamie insbesondere im Kontext der Migration fragen. Grundsätzlich folgen wir als SPD und auch ich persönlich der deutschen Rechtsauffassung, gemäß derer eine Ehe zwischen zwei Personen geschlossen wird. (...)