Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra U. • 18.07.2022
Gewalt gegen Frauen - Vorschlag: Grundsätzlich Gewalt aus menschenfeindlichen Gründen höher bestrafen. Was halten Sie davon alle Gewalttaten aus menschenfeindlichen Gründen* höher zu bestrafen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Grundsätze der Strafzumessung sind in Paragraph 46 Strafgesetzbuch geregelt.

Frage von Sandra U. • 14.05.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Buschmann, was halten Sie davon, sich mit Gewaltopfern über deren Erfahrung mit Behörden und Gerichten im Zusammenhang mit dem OEG auszutauschen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.05.2022 von Marco Buschmann FDP

Für mich ist klar: Gewaltopfer und ihre Angehörigen müssen Gehör finden.

Frage von Lia C. • 04.05.2022
Wird männliche Gewalt gegen Frauen beim Selbstbestimmungsgesetz berücksichtigt? Wie wird der Schutz von Frauen gewährleistet?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich bitte Sie, diese sehr detaillierten Fragen an die mit dem Thema befassten Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu richten. Diese können Ihnen mit Sicherheit weiterhelfen.

Frage von Andreas M. • 12.02.2022
Stimmt es das der EU Abgeordnete erik Marquart, im EU-parlament bei der Abstimmung Sexualisiert Gewalt an Kindern im Internet bekämpfen vom 6 Juli 2021 mit nein gestimmt hat?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.

Frage von Daria M. • 09.02.2022
Warum werden Täter sexualisierter Gewalt aus den eigenen Reihen geschützt?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 19.07.2022 von Janine Wissler Die Linke

Ein differenzierter Umgang ist bei diesem sensiblen Thema wichtig

Frage von Norbert D. • 13.12.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Verjährungsfristen bei sexualisierter Gewalt aufgehoben werden, weil Opfer oft erst nach vielen Jahrzehnten darüber sprechen können?
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 07.01.2022 von Ingo Gädechens CDU

Persönlich und aus Sicht eines diesbezüglichen „Laien“, der die Diskussion der Thematik und die Details nicht vertieft kennt, kann ich Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen. Daher habe ich meine Fachkolleginnen und -kollegen auch gebeten, dieses Thema erneut aufzunehmen und zu prüfen