Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 02.10.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Steuerhöhungen lehne ich daher ab.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 16.10.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Für ein pflegebedürftiges Kind mit Pflegegrad 5 bedeutet das also: Ersatzpflege soll weiterhin möglich sein, aber die Finanzierung wird neu geordnet.

Frage von Hüseyin M. • 02.10.2026
Betreff: Pflegereform 2027 / Verhinderungspflege bei PG3*
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 16.10.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch künftig eine flexible Ersatzpflege durch vertraute Personen möglich bleibt und nicht durch zusätzliche finanzielle oder bürokratische Hürden über das zumutbare Maß hinaus erschwert wird.

Thomas Gebhart
Antwort 07.10.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die parlamentarische Debatte zu diesem Gesetzentwurf steht noch aus. Insofern kann ich Ihnen heute lediglich zusagen, dass ich das von Ihnen genannte Beispiel mit in die parlamentarischen Beratungen einfließen lassen werde.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU