Leider kann ich Ihnen zum aktuellen Sachstand nicht viel mehr sagen, als dass nach meinen Informationen der Gesetzentwurf die Ressortabstimmung durchlaufen hat, allerdings noch kein Kabinettstermin feststeht.
Wir haben die geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan in Höhe von 44 Mio. Euro wieder zurückgenommen. Der Fördertopf wird stattdessen um 4,5 Mio. Euro gegenüber dem Jahr 2023 wachsen.
Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will die Diagnostik und Therapie von ME/CFS voranbringen.
