Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 08.09.2010 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dieser Vorschlag geht aber am eigentlichen Problem vorbei: Es geht nicht nur darum, dass die Bürgerinnen und Bürger am Ufer „irgendwie“ entlanglaufen können, sondern der Uferweg besitzt einen eigenen landschaftlichen Wert. Diesen für die Öffentlichkeit und nicht nur für wenige Privatiers als Naturerlebnis zu erhalten, zum Wandern und Erholen – darauf kommt es im Kern an. Dafür werde ich mich weiter stark machen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 26.10.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

Sehr geehrte Frau Göpel,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort 24.10.2010 von Bernhard Rapkay SPD

(...) Angesichts der erhöhten Anzahl von Institutionen nach Lissabon ist es aber angemessen, nur die anzuhören, die wirklich betroffen sind. Insofern ist im Falle von Änderungen bezüglich des EAD die Bedingung "betroffen" nicht für alle Institutionen (wie EuGH oder Rechnungshof) erfüllt und von daher auch nicht notwendig. (...)