Ich unterstütze die Forderung nach Tempo 30 auf dem Zabel-Krüger-Damm und nach einem LKW-Durchfahrverbot in Alt-Lübars
Zurzeit ist also durchgängig Tempo 30 auf dem ZKD laut Straßenverkehrsordnung nicht möglich
Die Rieselfelder stehen zur Zeit noch im Eigentum der Berliner Wasserbetriebe.
Wir stehen zu unserem Parteitagsbeschluss, der nach Abschluss des Koalitionsvertrages mit Jamaica beschlossen wurde und werden bei neuen Koalitionsverhandlungen diese Position auch aktiv vertreten.
Ich werde keine Fragen von Herrn Pohl beantworten.
Wir Freie Demokraten wollen insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen von der Industrie über das Handwerk bis zum Handel auch in ländlichen Regionen Perspektiven schaffen.
