Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.02.2017 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir lehnen Gewalt, wie in den beschriebenen Fällen, ab. Der Zusammenhang mit grünen Positionen, zu denen Sie uns hier gern Fragen stellen können, erschließt sich uns nicht. (...)

Frage von Kanstansin K. • 18.02.2017
Frage an Stefan Liebich von Kanstansin K. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 22.02.2017 von Stefan Liebich Die Linke

Sehr geehrter Herr Kavalenka,

ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und meinem Denken.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Liebich

Frage von Kanstansin K. • 18.02.2017
Frage an Josef Göppel von Kanstansin K. bezüglich Recht
Portrait von Josef Göppel
Antwort 21.02.2017 von Josef Göppel CSU

(...) Wenn Sie die Grenze zum Gewaltaufruf überschritten sehen, können Sie Anzeige erstatten. Ich persönlich setze in der politischen Auseinandersetzung auf Sachargumente. (...)

Christina Schwarzer
Antwort 03.03.2017 von Christina Schwarzer CDU

(...) Allein an diesem Beispiel sehen wir, wie kompliziert die Bewertung von so genannter Hassrede doch ist. Ich denke keiner von uns beiden kann für sich beanspruchen, die Situation genau richtig zu interpretieren. (...)