Grundsätzlich vertrete ich die Auffassung, dass pauschale Verurteilungen aufgrund der Herkunft eines Menschen in unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht hinnehmbar sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.04.2022 von Josef Oster CDU
Antwort 05.04.2022 von Lars Castellucci SPD
selbstverständlich dürfen Russlanddeutsche weder angegriffen noch diskriminiert werden.
Antwort 16.05.2022 von Martin Gerster SPD
(...) strebt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend weiterhin die Finalisierung der Studie an und hat hierfür Klage gegen den Bescheid vor dem Verwaltungsgericht Köln eingelegt.
Antwort 30.04.2022 von Christin Siebel SPD
Die Tatsache, dass aufgrund der dezentralen Struktur hier nicht von heute auf morgen die Eigentümer wechseln können, ist ein großer Vorteil gegenüber den klassischen sozialen Netzwerken
Antwort ausstehend von Enrico Komning AfD
Antwort 01.06.2023 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir machen uns in der Grünen Bundestagsfraktion dafür stark, die Qualitätssicherung in familienrechtlichen Verfahren zu gewährleisten.