Antwort 13.04.2022 von Nadja Sthamer SPD
Wir haben eine lange Aufgabenliste, welche wir nach dem jahrelangen Missmanagement des CDU geführten Gesundheitsministeriums zügig abarbeiten werden.
Wir haben eine lange Aufgabenliste, welche wir nach dem jahrelangen Missmanagement des CDU geführten Gesundheitsministeriums zügig abarbeiten werden.
Es ist derzeit aber nicht mehr begründet, von einer bundesweiten Überlastung zu sprechen.
Im Parlament wurde keine Entscheidung zum Thema „Impfpflicht“ getroffen. Den Unmut oder manches Kopfschütteln über dieses Ergebnis kann ich durchaus verstehen
Generell ist Impfen für mich der beste Weg aus der Pandemie: Impfen schützt vor schweren Krankheitsverläufen und senkt das Risiko von Long-Covid.
Bei einem Grundrechtseingriff muss das angestrebte Ziel mit der Maßnahme effektiv erreichbar sein. Das sah ich nicht gegeben.