Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd D. • 02.12.2022
warum werden keine Patriot an die Ukraine geliefert? oder von der Scham Deutscher zu sein.
Portrait von Tina Winklmann
Antwort 22.02.2023 von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine setzen wir uns als grüne Bundestagsfraktion für die bestmögliche Unterstützung der Ukraine sowohl auf humanitärer aber auch auf militärischer Ebene ein. Das von Ihnen angesprochene Patriot Flugabwehrsystem wurde Anfang Januar durch Kanzler Scholz zur Lieferung an die Ukraine freigegeben. Zusätzlich wurde die Lieferung von Marder und Leopard Panzern an die Ukraine direkt aus Deutschland, sowie die Lieferung über Polen, beschlossen und genehmigt.

Frage von Bernd D. • 02.12.2022
Überschrift: Von der Scham Deutscher zu sein Sehr geehrter Herr Dr Hofreiter, warum werden keine Patriot an die Ukraine geliefert?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zum Glück hat sich beim den Patriots etwas nach vorne bewegt - auch wenn die Ukraine noch weitere Unterstützung bei der Luftverteidigung braucht.

Frage von Patrik B. • 27.11.2022
Sehr geehrte Frau Lang, gibt es weiterhin Waffenexporte an fragwürdige Länder weil Verträge mit Partnern bestehen und damit die deutschen Exportbeschränkungen ausgehebelt werden?MfG Patrik B.
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jarkko O. • 24.11.2022
Wie ist Ihre persönliche Meinung dazu, dass Deutschland eine führende Rolle bei einem länderübergreifenden Zusammenschluss für eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine einnehmen sollte?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 31.01.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg hat für die SPD-Bundestagsfraktion, für die von ihr getragene Bundesregierung und auch für mich persönlich höchste Priorität.

Frage von Patrik B. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, wie rechtfertigen Sie den offensichtlichen Bruch des gültigen Koalitionsvertrages der mit den Waffenexporten nach Saudi-Arabien stattgefunden hat?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung steht auch zu unseren Verpflichtungen gegenüber NATO-Bündnispartner

Frage von Wolfgang S. • 19.11.2022
Wie kann es sein ´daß wir keine Munition für den Gepard-Panzer liefern können?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 24.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

in Deutschland wurde der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard 2010 außer Nutzung genommen. Entsprechend wird der Gepard auch nicht mehr hergestellt.