Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred S. • 10.08.2017
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2017 (...) Im Interesse unserer politischen Ziele wollen wir uns nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, sondern unsere eigenen Inhalte nach vorne stellen und in eventuellen Koalitionsgesprächen mit Nachdruck vertreten. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass es keine Koalition mit Beteiligung von Bündnis90/Die Grünen geben wird, die nicht eine deutlich grüne Handschrift trägt. (...)
Frage von Walter S. • 10.08.2017
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 23.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie wohl die meisten Menschen, die kritisch sind und sich eine gut funktionierende Demokratie wünschen, kann ich Ihre Forderung gut nachvollziehen: Auch ich bin unzufrieden damit, auf welchen Wege Parteien sich bei uns finanzieren (müssen) und auch ich denke, dass einem Parlamentarier hohe Nebeneinkünfte, z.B. in Form von Gehaltszahlungen eines Privatunternehmens, nicht gut zu Gesicht stehen. Ihre Lösungsvorschläge sind meines Erachtens aber zu kurz gedacht. (...)
Frage von Andreas B. • 10.08.2017
Antwort von Oliver Snelinski parteilos • 16.08.2017 (...) Parteifreie Kandidaten sind DER direkte Draht zwischen Bürger*innen und Bundestag. Sie können bei jedem Thema frei entscheiden, welche Partei das beste Angebot für die Bürger*innen im Wahlkreis hat und dementsprechend abstimmen. (...)
Frage von Thomas S. • 09.08.2017
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU Frage von Bianca W. • 09.08.2017
Antwort von Alexander King BSW • 11.08.2017 (...) DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg hilft Mieterinnen und Mietern, die sich gegen unverschämte Mieterhöhungen, aber auch gegen Verwahrlosung, ausbleibende Instandhaltung etc. (...) Unsere Fraktionsvorsitzende in der BVV trifft sich regelmäßig mit betroffenen Mietern. (...) Natürlich kämpfen wir zusammen mit den Mieterinnen und Mietern, darunter soziale Träger, weiter für die Abwendung der Privatisierung. (...)
Frage von Bianca W. • 09.08.2017
Antwort von Lothar Mundt AfD • 10.08.2017 (...) Da die AfD in der bevorstehenden Legislaturperiode sicher nicht am Regierungshandeln beteiligt sein wird, werden wir unsere Zielsetzungen natürlich nur aus der Oppositionsrolle (...)