Antwort 15.10.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr Dr. S.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Sehr geehrter Herr Dr. S.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Zuständig ist der Bundesgesetzgeber; Es gibt eine Möglichkeit steuerlich über die KfZ-Steuer die niedrigeren CO2-Werte anzusetzen
Reform des Nachrichtendienstrechts und Schutz des Patientengeheimnisses