Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cynthia P. • 14.04.2022
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Wie stehen Sie zu der Entscheidung, dass ukrainische Flüchtlinge ohne Anerkennungsverfahren ab Juni Hartz 4 beziehen können und sowohl die Wohnung frei wählen als auch eine Arbeit aufnehmen können?
Antwort ausstehend von Hanno Knierim Die Linke
Frage von Friedrich R. • 14.04.2022
Wie geht´s weiter?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Wir werden der Ukraine weiterhin Hilfsgüter zusenden. Auch Defensivwaffen werden durch das BMVg zu Verfügung gestellt.

Frage von Cynthia P. • 14.04.2022
Wie stehen Sie zu der Entscheidung, dass ukrainische Flüchtlinge ohne Anerkennungsverfahren ab Juni Hartz 4 beziehen können und sowohl die Wohnung frei wählen als auch eine Arbeit aufnehmen können?
Jan Kramer
Antwort 15.04.2022 von Jan Kramer dieBasis

Wie den Menschen geholfen wird, ist mir eigentlich ziemlich egal. Ich finde es unanständig, wenn Flüchtlinge je nach ihrer Nützlichkeit für unsere Wirtschaft verschieden behandelt werden.

Frage von Cynthia P. • 14.04.2022
Impliziert Ihre Säule der Freiheit auf ein selbstbestimmtes Leben auch das Recht auf einen selbstbestimmten Tod und die Entkriminalisierung von Sterbehilfe?
Jan Kramer
Antwort 15.04.2022 von Jan Kramer dieBasis

Die Partei dieBasis hat keine Position zu dem Thema eingenommen.

Frage von Cynthia P. • 14.04.2022
Welche konkreten Strategien haben sie als Ideen, um die BürgerInnen zu befähigen, für ein selbstbestimmtes Leben die Verantwortung mit Kompetenz tragen zu können? Stichwort: (Schul)Bildung
Jan Kramer
Antwort 15.04.2022 von Jan Kramer dieBasis

Mehr Lehrpersonal, freie Medien.

Frage von Cynthia P. • 14.04.2022
Wie konkret stellen Sie sich vor, dass eine Rehabilitation von diskriminierten Wissenschaftlern/remonstrierten Beamten etc. umgesetzt werden kann. Wie sähe eine wirksame Widergutmachung aus?
Jan Kramer
Antwort 15.04.2022 von Jan Kramer dieBasis

Öffentliche Verfahren