Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin S. • 17.04.2022
Hallo Herr Brandner, meine Frage lautet: Woher genau kommen die Gelder in Bezug Ukraine/ Russland? Frohe Ostern !
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.04.2022 von Stephan Brandner AfD

Insbesondere die 100 Milliarden, die zusätzlich in die Bundeswehr fließen sollen, werden durch eine Neuverschuldung finanziert.

Frage von Rüdiger L. • 17.04.2022
Wie viele AfDler im LV NRW vertreten ähnliche Einstellungen wie MdB Helferich, der sich selbst als "Freundliches Gesicht des NS" und "demokratischer Freisler" bezeichnet hat?
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Welche Vorschläge hat Ihre Partei im Hinblick auf Getrennterziehende (einschl. Getrennterziehen-Wollende) und Getrennterzogene?
Portrait von Friederike Scholz
Antwort 21.04.2022 von Friederike Scholz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen die Bedingungen verbessern, in dem wir eine verlässliche Infrastruktur anbieten, bei der Familie und Erwerbsarbeit für alle gut vereinbar ist.

Frage von Frank J. • 17.04.2022
Ich sehe momentan viele Fahrzeuge aus der Ukraine auf unseren Straßen und Autobahnen. Wer haftet wenn eines der Fahrzeuge in einen Verkehrsunfall verwickelt ist und diesen verschuldet hat ?
Hubert Hüppe
Antwort 19.04.2022 von Hubert Hüppe CDU

der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat Anfang März mitgeteilt, dass Schäden, die von unversicherten ukrainischen PKW verursacht werden, von den in Deutschland tätigen Versicherern getragen werden.

Frage von Frank J. • 17.04.2022
Ich sehe momentan viele Fahrzeuge aus der Ukraine auf unseren Straßen und Autobahnen. Wer haftet wenn eines der Fahrzeuge in einen Verkehrsunfall verwickelt ist und diesen verschuldet hat ?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 13.05.2022 von Oliver Kaczmarek SPD

Kommt es in Deutschland aktuell zu Unfällen mit einem unversicherten ukrainischen Pkw, übernehmen die deutschen Versicherer mögliche Kfz-Haftpflichtschäden.