Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 18.05.2018

(...) Daher finde ich, dass die einzusetzen Mittel für den Infrastrukturausbau sehr wohl zum Nutzen der Bevölkerung eingesetzt werden. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass es zu jedem einzelnen Infrastrukturprojekt eine Vielzahl von Stellungnahmen und Gutachten mit den verschiedensten Aussagen gibt. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 04.05.2018

(...) Für die Wahrnehmung ihrer vielen Aufgaben ist es aber wichtig, dass eine gute personelle Ausstattung vorhanden ist. Die Landesregierung hat in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt darauf gelegt und die Schaffung von 1.500 neuen Stellen vereinbart sowie eine große Einstellungsoffensive gestartet. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort von Bernd Murschel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2018

(...) Illegale Straßenrennen sind kein Kavaliersdelikt, sondern stellen eine schwere Gefährdung von Menschen dar, gerade auch für Kinder und weniger mobile Verkehrsteilnehmer. Dabei spielt der Wahlkreis keine Rolle, da sich Verkehrsrowdies leider überall finden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 04.04.2018

(...) Den Gedanken eines Lernführerscheins nehmen wir gern mit in die Diskussion. Fraglich ist jedoch, welche Vorteile ein solcher Lernführerschein haben sollte. Unserer Ansicht nach ist es, sowohl für Deutsche als auch für Ausländer, zwingend erforderlich die deutschen Verkehrsregeln zu kennen, um sich im Straßenverkehr zurecht finden zu können. (...)

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