Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich M. • 02.01.2018
Portrait von Hubertus Kramer
Antwort von Hubertus Kramer
SPD
• 04.01.2018

(...) Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass sich trotz aller berechtigter Kritik in den vergangenen Jahren einiges deutlich verbessert hat. Die SPD-geführte alte Landesregierung hatte während ihrer Amtszeit wichtige Maßnahmen zur Optimierung von ÖPNV und SPNV auf den Weg gebracht und im Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017 finden sich eine Reihe von weiteren Forderungen, die sich mit Ihren Wünschen decken. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2018

(...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 29.01.2018

(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)

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