Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich M. • 02.01.2018
Antwort von Hubertus Kramer SPD • 04.01.2018 (...) Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass sich trotz aller berechtigter Kritik in den vergangenen Jahren einiges deutlich verbessert hat. Die SPD-geführte alte Landesregierung hatte während ihrer Amtszeit wichtige Maßnahmen zur Optimierung von ÖPNV und SPNV auf den Weg gebracht und im Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017 finden sich eine Reihe von weiteren Forderungen, die sich mit Ihren Wünschen decken. (...)
Frage von Reiner R. • 31.12.2017
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2018 (...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)
Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 29.01.2018 (...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)
Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Franziska Rath CDU • 23.01.2018 Die Angaben, die dem Datenschutz unterliegen, werden auch mir nicht zugänglich gemacht. (...)