Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das neue Bundesteilhabegesetz ist zum 01. Januar 2017 in Kraft getreten. (...)

(...) Sie haben nur geschrieben, welche Art von Leistung Sie als diskriminierend empfinden. Insofern wäre es hilfreich, um Ihnen genauer antworten zu können, zu erfahren: Was ist eigentlich das Ziel! (...)

(...) Wir müssen technisch gewährleisten, die Identität von EU-Bürgern, Touristen und Geduldeten rasch und eindeutig feststellen zu können, um Manipulierten keine finanziellen Grundlagen für Anschläge zu ermöglichen. Mir persönlich wäre es angenehmer, für 10 Jahre Identitätsüberprüfungen, Fingerprints, Kameras und Grenzkontrollen hinzunehmen, um danach wieder unbeschwerten und grenzenlosen europäischen Tourismus zu genießen. Es war eine schöne Zeit, die durch nahe Kriege und manipulierte junge Männer eine Weile ausgesetzt werden muss. (...)

(...) J. notwendige Korrekturen des Teilhabegesetzes dringend angemahnt. Daraus ersehe ich auch, dass hier ein bundespolitisches Thema angesprochen wird. (...)